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Die Zukunft der Branche im Fokus: Bericht zur virtuellen Mitgliederversammlung am 17. Juni

Erneut nicht im gewohnten Format, aber mit informativem Programm fand am 17. Juni die virtuelle Mitgliederversammlung des FORUM statt. Im Fokus stand einmal mehr das nahende Inkrafttreten des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) 2021 und dessen Umsetzung in den Ländern. Nach Monaten betriebsbedingter Schließungen, in denen sich auch die Arbeit im Verband veränderte, erhielten die Teilnehmenden die Möglichkeit, sich über aktuelle Branchenthemen auszutauschen. Auch im zweiten Halbjahr warten auf den Verband neue Herausforderungen und Projekte, die es zu bewältigen und realisieren gilt.

Der virtuellen Mitgliederversammlung voraus gingen die seit langem erhofften Öffnungen von Spielhallen- und Gastronomiebetrieben. Aufgrund der nach wie vor nur schwer absehbaren Entwicklung der Regelungen für Präsenzveranstaltungen hatten sich der Vorstand und die Geschäftsführung bereits im Frühjahr dazu entschieden, die Veranstaltung nochmals virtuell stattfinden zu lassen. Wie bereits im Rahmen der letzten virtuellen Mitgliederversammlung im Herbst gelang es dennoch, den Mitgliedern ein informatives Programm zu bieten. So bot sich den knapp 80 Teilnehmenden die Möglichkeit, sich ausführlich zur mittlerweile finalen Phase der Umsetzung des GlüStV 2021 und dessen glücksspielrechtlichen Auswirkungen auf den Betrieb von Spielhallen sowie gastronomischen Einrichtungen mit Geldspielgeräten zu informieren. Auch bestand genügend Raum, um sich im Kreis des FORUM über aktuelle Themen der Branche auszutauschen.

Dank der großzügigen Unterstützung einiger Sponsoren erreichte die Mitglieder im Vorfeld erneut eine Überraschung. Passend zum Beginn des Sommers und des sportlichen Großereignisses der Fußball-Europameisterschaft versandte die Geschäftsstelle eine „Grillbox“ und organisierte ein branchenweites Tippspiel. Geschäftsführerin Anja Bischof dankte eingangs allen Beteiligten für die gelungene Überraschung und hob in ihrer Begrüßung nochmals den Stellenwert eines regelmäßigen Austauschs zwischen und mit den Mitgliedern hervor. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass es schon in naher Zukunft auch wieder persönliche Treffen in Form von Präsenzveranstaltungen geben werde.

Passend zum Fußball-Sommer erhielten die Mitglieder im Vorfeld der virtuellen Mitgliederversammlung eine „FORUM-Grillbox“.

Nachdem Vorstandsmitglied Rolf Klug die satzungskonforme Einladung, den Tagungsleiter sowie die Tagesordnung bestätigte, folgte die Rede des FORUM-Vorsitzenden Andreas Engler. Nach der langen Zeit Corona-bedingter Zwangsschließung können Betreiberinnen und Betreiber von Spielhallen und Gastronomie ihren Gästen endlich wieder das Freizeitangebot zur Verfügung stellen. Dieser Aufbruchstimmung gegenüber stellte Engler die bevorstehenden glücksspielrechtlichen Veränderungen, welche die Zukunftsperspektive für zahlreiche Angehörige der Branche zu verengen drohen:

„In zwei Wochen schreiben wir den 01. Juli und es wird leider für viele Spielhallenstandorte ein schwarzer Donnerstag sein […] Nach insgesamt 10 Monaten Zwangsschließungen durch die Corona-Pandemie verhindert in vielen Bundesländern eine vielfach durch Vorurteile geprägte Regulierung eine Marktentwicklung, die den Spielerschutz als höchste Priorität sieht.“  – Andreas Engler, FORUM-Vorsitzender

Dennoch könne der neuen Regulierung des GlüStV 2021 auch Positives abgewonnen werden. So seien aus einigen Ländern auch gute Nachrichten hinsichtlich der Aufnahme qualitativer Regulierungskriterien zu vernehmen. Dass es grundsätzlich „zwei Seiten der Medaille“ gäbe, betonte Engler mit Blick auf das bundesweite Spielersperrsystem OASIS. Zwar käme auf die Unternehmen erfahrungsgemäß eine Mehrbelastung im alltäglichen Betrieb zu, nach Außen stelle die Einführung der Sperrdatei jedoch auch ein klares Signal hin zur Verpflichtung und dem Bekenntnis zum maximalen Jugend- und Spielerschutz dar.

Die Chance des GlüStV 2021 betonte auch RA Georg Stecker, Vorstandssprecher beim Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW) in seinem anschließenden Grußwort an die Teilnehmenden. Erstmals seien qualitative Elemente der Regulierung in diesen aufgenommen und von den ersten Ländern bereits umgesetzt worden. Dies sei auch ein Verdienst des FORUM, welches stets „eine Säule beim Thema Qualität“ und zudem eine „verlässliche Stütze innerhalb des DAW“ war. Auch dankte Stecker der Geschäftsführerin Anja Bischof für den guten und regelmäßigen Austausch sowie den Vorstandsvorsitzenden Andreas Engler und dem stellvertretenden Vorsitzenden Martin Restle für deren Engagement im Vorstand des DAW. Die gemeinsame Arbeit werde auch in Zukunft wichtig, da nach der Regulierung immer auch vor der Regulierung sei.

Auf den durch Vorstandsmitglied und Schatzmeister Dieter Kuhlmann vorgestellten Finanzbericht sowie die Entlastung der Geschäftsführung folgte die Abstimmung zur Änderung der Satzung. Diese wurde im Zuge der Corona-Pandemie und der Einschränkung von Präsenzveranstaltungen notwendig. Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie, welches unter anderem auch eine Ausnahmeregelung für digitale Zusammenkünfte von Vereinen ohne entsprechende Ermächtigung in der Satzung vorsieht, soll im September auslaufen. Um die Handlungs- und Beschlussfähigkeit des Verbandes auch danach in vergleichbaren Krisensituationen sicherstellen zu können, folgten die Stimmberechtigten der Beschlussempfehlung der Satzungsänderung.

Wie stark sich die Arbeit des Verbandes seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie verändert hat, veranschaulichte Anja Bischof im Bericht aus dem FORUM. An Stelle der Präsenzveranstaltungen traten neben der virtuellen Mitgliederversammlung mit der digitalen Wahl zum Vorstand im vergangenen Herbst auch mittlerweile insgesamt 17 digitale Informationsveranstaltungen der eigens geschaffenen Reihe „Auf ein Wort mit dem FORUM: Mitgliedern helfen Mitgliedern“. Allein im laufenden Jahr versandte die Geschäftsstelle zudem knapp 100 Rundschreiben, um den Mitgliedern teils tagesaktuell Informationen zu den Themen Corona-Wirtschaftshilfen, GlüStV 2021 sowie wichtigen Arbeits- und Betriebshinweisen zur Verfügung zu stellen. Die durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Einschränkungen hätten verdeutlicht, wie wichtig die Digitalisierung der Verbandsarbeit sei. Zusätzlich zu den bestehenden Kommunikationskanälen wolle das FORUM seinen Mitgliedern daher in naher Zukunft auch einen Verbands-Podcasts und eine App anbieten.

Vorausblickend auf das zweite Halbjahr erklärte Bischof, dass sich der Verband weiterhin der in einigen Ländern noch nicht abgeschlossenen glücksspielrechtlichen Neuregulierung, jedoch auch weiteren Themen wie etwa der Belastung durch Vergnügungssteuer widmen wolle. Aufgrund des sich abzeichnenden Wegfalls von Standorten sowie den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stünde vielerorts zu befürchten, dass die Kommunen deren Einnahmeverluste durch Erhöhungen in der Vergnügungssteuer kompensieren. Eine digitale Blitz-Umfrage unter den Teilnehmenden bestätigte die Relevanz des Themas. Einige Unternehmerinnen und Unternehmer gaben an, bereits das Gespräch mit ihren kommunalen Vertreterinnen und Vertretern gesucht zu haben. Zum Teil wurden hier bereits Signale in Richtung einer Erhöhung vernommen.

Erschwert durch die Corona-bedingten Einschränkungen fanden im virtuellen Rahmen auch im ersten Halbjahr 2021 Veranstaltungen der DAW-Zertifizierungs-Roadshow sowie Treffen der verbandsinternen Arbeitskreise (AK) des FORUM statt. Vorstandsmitglied Dieter Kuhlmann blickte eingangs auf die Arbeit im AK Qualitätsspielhalle zurück, welcher seit seiner Gründung stets das Ziel einer proaktiven Ausgestaltung zukünftiger Regulierung verfolgt. Im Zentrum stünde nach wie vor der nach innen und außen gerichtete Qualitätsgedanke. Statt die Zukunft der Branche abzuwarten, müsse diese auch weiterhin selbst mitgestaltet werden:

„An Qualität wird auch in Zukunft kein Weg vorbeiführen.“ - Dieter Kuhlmann, Vorstandsmitglied

Martin Restle, stellvertretender Vorsitzender des FORUM und seit vielen Jahren fester Bestandteil der projektleitend vom Verband mitorganisierten „DAW-Zertifizierungs-Roadshow“, berichtete über das große Interesse am Thema Zertifizierung, welches sich in den zurückliegenden „Digitalen Workshops“ nochmals steigerte. Restle betonte den Stellenwert des Themas für das FORUM, das sich als projektleitender Verband innerhalb des DAW schon früh für die Aufnahme der Zertifizierung als Element qualitativer Regulierung einsetzte. Nun, da die Zertifizierung bereits in einigen Ländern wie Bayern und NRW als ein entscheidendes Kriterium der Regulierung nach qualitativen Maßstäben umgesetzt wurde, könne man „die Früchte unserer Arbeit und unseres Engagements ernten“. Er dankte allen Beteiligten der Roadshow und verwies auf den nächsten Digitalen Workshop am 21. Juni. Die Anmeldung ist kostenfrei und hier möglich.

„Wie sich zeigt, ist Zukunft jetzt“. – Martin Restle, stellvertretender FORUM-Vorsitzender

Auch in der Impulsschmiede (IPS) schritt die Arbeit in digitalen Arbeitsgruppen voran. Nick Baldus, Mitglied des FORUM-Vorstandes und zugleich langjähriges Mitglied der IPS, gab einen Überblick zur zurückliegenden Agenda und den aktuell verfolgten Themen. Während der betriebsbedingten Schließungen fanden sich die Mitglieder regelmäßig virtuell zusammen, um sich zu Themen wie den staatlichen Wirtschaftshilfen zu beraten. In themenspezifischen Arbeitsgruppen richtete sich der Blick jedoch auch in die Zukunft. Einmal mehr bestätigte sich hier die Rolle der IPS als Ideen- und Impulsgeber der Branche.

Nach einer Pause mit Werbeblock der teilnehmenden Sponsoren stand mit der Umsetzung des GlüStV 2021 das für die Branche aktuell relevanteste Thema im Fokus. Unter dem Titel „Glücksspielstaatsvertrag: Wo stehen wir?“ zog RA Frank Repschläger ein vorläufiges Resümee zum Stand der Umsetzung und den geplanten Bestimmungen in den Ländern. Erst tags zuvor hatten die Landtage Bayerns, Brandenburgs und Nordrhein-Westfalens die Umsetzungsgesetze beschlossen. Besonders ging der FORUM-Rechtsexperte auf die qualitativen Voraussetzungen im Rahmen des § 29 Abs. 4 GlüStV 2021, deren jeweils unterschiedliche Relevanz in den einzelnen Gesetzesentwürfen bzw. beschlossenen Umsetzungsgesetzen sowie die zuletzt in Niedersachsen geänderten Härtefall- und Übergangsregelungen ein. Auch gab Repschläger Hinweise zur Beantragung des bundesweiten Spielersperrsystems. Anschließend blieb genügend Raum für Fragen. Diese betrafen vor allem Fristen der Antragstellung sowie die Auswirkungen der neuen Bestimmungen für die Praxis der Betriebsabläufe und Personalplanung.

Eine Präsentation mit den wichtigsten Inhalten wird in Kürze im Mitgliederbereich der FORUM-Homepage zur Verfügung gestellt. Verwiesen sei zudem auf den im Mitgliederbereich der FORUM-Homepage als Download bereitstehenden Leitfaden für Spielhallen in NRW. Über die weitere Entwicklung der Umsetzung des GlüStV 2021 hält die Geschäftsstelle die Mitglieder informiert.

Um den Teilnehmenden die Möglichkeit zu geben, sich zu aktuellen Themen auszutauschen, folgte als letzter Programmpunkt eine aufgeschlossene Diskussion zur Umstellung aller Geldspielgeräte auf die TR 5 Version 2 sowie die offene Aussprache unter den Mitgliedern.

In seinem Schlusswort dankte Andreas Engler der Geschäftsstelle für die gelungene Vorbereitung der virtuellen Mitgliederversammlung und allen Mitgliedern für ihre Teilnahme und die rege Diskussion. Er rief dazu auf, auch weiterhin mit dem FORUM in Kontakt zu bleiben. Auch verwies er auf die Vorteile einer Mitgliedschaft im Verband. Mit einer „starken Gemeinschaft und einem starken FORUM werde es gelingen, die Branche in eine vielversprechende Zukunft zu führen“.

Die nächste Mitgliederversammlung des FORUM wird am 04. November 2021 stattfinden. Geplant ist endlich wieder eine Präsenzsitzung. Konkretere Informationen erhalten die Mitglieder rechtzeitig. Wir bitten Sie, sich den Termin bereits jetzt vorzumerken.

 

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