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Zur Hessenwahl: „Der Käs iss no net gesse!“

Von den Medien bereits vielfach als Schicksalswahl bezeichnet und von der Politik genauso oft widersprochen, steht in Hessen diesen Sonntag die letzte Landtagswahl im Jahr 2018 an.

©Argus - stock.adobe.com
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Diese Wahl könnte allerdings weit mehr Auswirkungen haben, als die politische Arbeit in Hessen in den nächsten fünf Jahren zu bestimmen. Die rot-schwarzen Bundespolitiker sind gelinde gesagt: nervös! Alexander Dobrindt (CSU), ehemaliger Bundesverkehrsminister und derzeit zu jedem denkbaren Thema aussagefreudig, bittet die SPD bereits darum, auch bei einem Wahldebakel die große Koalition auf Bundesebene nicht zu verlassen. Bayern und vor allem die CSU schaut ebenfalls - und das mag etwas heißen - über die Landesgrenzen auf den Nachbarn im Nordwesten, weil ein wahlbedingtes Erdbeben selbst manchen Stuhl in Bayern zum Umfallen bringen könnte. Die Angst ist dabei so groß, dass Bundesinnenminister Seehofer mal wieder Andeutungen bzw. Drohungen bezüglich seines Rücktritts äußert. Dieses Mal scheint dieses Szenario allerdings realistischer denn je. Wie sieht es nun also aus in Hessen?

Aktuell kommt Ministerpräsident Volker Bouffier mit seiner CDU auf 26 bis 29 Prozentpunkte. Das wäre ein Verlust zur Landtagswahl 2013 von ca. 10 Prozentpunkten. Ähnlich sieht es bei der SPD aus. Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel sieht sich seit der Wahl in Bayern mit nochmaligen Verlusten konfrontiert und bewegt sich momentan um die 20 Prozentmarke (ca. minus 9 Prozent zur LT-Wahl 2013). Damit verlieren die beiden Altparteien jeweils fast ein Drittel ihrer Wähler.

Ihren Aufschwung können die GRÜNE mit fast 9 Prozentpunkten auch in Hessen nutzen; sie bewegen sich aktuell bei um die 20 Prozent und streiten so am Sonntag mit der SPD wohl um den zweiten Platz. Auf Platz 4 folgt die AfD mit circa 12 Prozent, gefolgt von FDP und LINKE mit jeweils um die 8 Prozent.

Falls die Wählerinnen und Wähler tatsächlich so abstimmen, könnte eine Wiederholung der schwarz-grünen Koalition nicht zu erreichen sein. Und auch eine Große Koalition aus CDU und SPD hätte, Stand jetzt, nur eine knappe Mehrheit im Parlament. Ob sich gerade die SPD trauen würde, in eine mittlerweile so gebrandmarkte Große Koalition zu gehen, ist dabei fraglich.

Denkbar wären drei verschiedene Dreierbündnisse: Mit Bouffier weiterhin als Ministerpräsident scheint die so genannte „Jamaikakoalition“ aus CDU, FDP und GRÜNEN eine plausible Option. Für einen Regierungschef Schäfer-Gümbel bleibt ein „Ampel-Bündnis“ mit Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün unter Beteiligung der Linken im Rahmen des Möglichen. Und Selbst die GRÜNEN haben, bei einem weiteren prozentualen Zuwachs noch Chancen, als Koalitionspartner den Regierungschef zu stellen.

Festzuhalten ist, die Einflüsse der Bundespolitik auf die Länder und damit auch auf die Landtagswahlen nehmen stetig zu. Seit gut zwei Wochen können die Bayern auch ein Lied davon singen. Umfragen zufolge soll es noch zahlreiche unentschlossene Hessen geben, 51 Prozent waren es nach einer Befragung der Forschungsgruppe Wahlen Ende September. Warten wir den Wahlsonntag also mal ab, denn „der Käs iss no net gesse!“, wie der Hesse sagt.


von Aude Masserann

Gastbeitrag: „Wer will, soll können!“

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