Skip to main content

Hilfe und Unterstützung sind sehr individuell für jedes Unternehmen zu beurteilen

Wir empfehlen:

  1. Sprechen Sie Ihre Hausbank wegen Liquiditätshilfen und Flexibilisierung von Zahlungsmodalitäten an. Tun Sie dies unverzüglich, da Anträge nach Eingang behandelt werden. Lösungen sind sehr individuell zu besprechen.
  2. Sprechen Sie Ihren Steuerberater an, um Regelungen zu Vorauszahlungen oder Stundungen treffen zu können.
  3. Nehmen Sie Kontakt zu Ihren Kämmerern auf. Eine Formulierungshilfe bezüglich der Vergnügungssteuerzahlungen finden Sie im Mitgliederbereich.
  4. Sprechen Sie die für Ihren Betrieb zuständige Arbeitsagentur für Arbeit an, um Kurzarbeitergeld zu beantragen. Die Zuständigkeiten sind je nach Unternehmensstruktur sehr unterschiedlich. Wenn Sie Kurzarbeit vereinbaren wollen, vereinbaren Sie dies unverzüglich mit Ihren Angestellten. Es gilt das Vereinbarungsdatum.
  5. Suchen Sie mit Ihren Vermietern und Lieferanten das Gespräch.
  6. Zur Beantragung der Wirtschaftshilfen des Bundes über das Online-Portal des BMWi benötigen Sie die Unterstützung eines Rechtsanwalts, Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers. Aufgrund der Fülle an zu erwartenden Antragen raten wir Ihnen, die Beantragung der Überbrückungs-, November- oder Dezemberhilfe frühestmöglich in die Wege zu leiten.

Liquiditäts- und Wirtschaftshilfen

Eckdaten zur Überbrückungshilfe III (plus)

+++ Überbrückungshilfe III plus bis Ende des Jahres verlängert ++ Neuer Eigenkapitalzuschuss im Rahmen der Überbrückungshilfe III + Beantragung: Beihilferechtliche Regelungen beachten +++

  • Antragsberechtigt: alle Unternehmen unabhängig des Jahresumsatzes oder der Beschäftigtenzahl
  • Höhe: abhängig vom Umsatzeinbruch (Vorjahresmonat als Vergleichsmaßstab), maximal 1,5 Mio. € pro Monat bzw. 3 Mio. € (Verbundunternehmen)
  • Sonderregelung für die Monate November und Dezember 2020: Erweiterung des Zugangs für die Monate November bzw. Dezember 2020 für Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten
  • Neuer Eigenkapitalzuschuss: Bis zu 40 Prozent zusätzliche Kostenerstattung für ausgewählte Fixkosten
  • Beantragungszeitraum Überbrückungshilfe: ab sofort bis zum 31.08.21
  • Leistungszeitraum: 01.11.20 bis 30.06.21
  • Beihilfefähiger Zeitraum: 16.03.20 bis 30.06.21

* Neu * Überbrückungshilfe III plus

  • Regelungen der Überbrückungshilfe III werden beibehalten, Umfang der Förderung erhöht
  • Höhe: Bis zu 10 Mio. € pro Monat, max. Gesamthöhe von 40 Mio. € (gesamte Überbrückungshilfe III)
  • Restart-Prämie: Bei Rückholung von Personal aus Kurzarbeit oder bei Neueinstellung erhalten Unternehmen wahlweise zur bestehenden Personalkostenpauschale eine Personalkostenhilfe als Zuschuss zu den dadurch steigenden Personalkosten. Achtung: Anders als Übebrückungshilfe III plus läuft die Restart-Prämie im September aus!
  • Beantragungszeitraum Überbrückungshilfe plus: ab sofort bis zum 31.12.2021
  • Leistungszeitraum: 01.11.20 bis 30.06.21
  • Beihilfefähiger Zeitraum: 16.03.20 bis 30.06.21

Weitere Informationen:

Beihilferechtliche Regelung der Wirtschaftshilfen

+++ Erhöhte Förderobergrenzen im Rahmen der Überbrückungsbrücke III plus basierend auf Bundesregelung Schadensausgleich +++

Im Rahmen einer staatlichen Unterstützung privater Unternehmen und Betriebe gibt das Beihilferecht der Europäischen Union klare Grenzen vor, welche von Seiten der Bundesregierung in Abstimmung mit der EU-Kommission zuletzt jedoch erweitert wurden:

  • De-Minimis-Verordnung (Art. 107 AEUV): 200.000 € (grundlegende vertragliche Beihilfereglung der EU)
  • Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020: 1,8 Mio. € (befristet bis zum 31.12.2021)
  • Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020: 10 Mio. € (befristet bis zum 31.12.2021)
  • Bundesregelung Schadensausgleich: 40 Mio. € (befristet bis zum 31.12.2021)

Abhängig von der konkreten Art der Wirtschaftshilfe bzw. des Programmes können diese Regelungen kombiniert werden. Die laut Regelwerk des Bundes zu beantragende Höchstfördersumme liegt somit bei kumulierten 52 Mio. €.

Je nach Hilfsprogramm gelten derzeit folgende Höchstgrenzen:

Beiheilferechtliche Obergrenzen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe)

  • Förderzahlungen bis 2 Mio. € (basierend auf De-Minimis-VO und Bundesregelung Kleinbehilfen 2020)
  • Förderzahlungen bis 12 Mio. € (basierend auf De-Minimis-VO, Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 sowie Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020)

Beihilferechtliche Obergrenzen der Überbrückungshilfe

  • Phase 1 (Fördermonate April bis August 2020): 1 Mio. € (basierend auf De-Minimis-VO und Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020)
  • Phase 2 (Fördermonate September bis Dezember 2020): 3 Mio. € (basierend auf Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020)
  • Phase 3 (Fördermonate Januar bis September 2021): 3 Mio. € (basierend auf Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020) oder 1 Mio. € (basierend auf Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020) oder 10 Mio. € (basierend auf Bundesregelung Schadensausgleich)

 

Corona-HilfeDe-Minimis-VOBundesregelung Kleinbeihilfen 2020Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020(Allgemeine) Bundesregelung Schadensausgleich
Soforthilfe des Bundes

 

x

 

ÜH I

x

x

 

ÜH II

 

 

x

ÜH III

x

x

(Wahlmöglichkeit)

x

(Wahlmöglichkeit)

              x

(ÜH III plus über allgemeine Bundesregelung Schadensausgleich)

"erweiterte" Novemberhilfe

      x

              x

              x

               x
"erweiterte" Dezemberhilfe

      x

              x

              x

               x

 

Quelle: Eigene Darstellung, in Anlehnung an Informationen des BMWi.

Gesonderte Zugangsbedingungen für Programme der Bundesregelung Fixkostenhilfe

Aufgrund der beihilferechtlichen Anforderungen der Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020 gelten für die Überbrückungshilfen II und III sowie die erweiterte November- und Dezemberhilfe (oberhalb 2 Mio. €) veränderte Zugangsbedingungen: Unternehmen müssen nun ungedeckte Fixkosten vorweisen, um antragsberechtigt zu sein. Die Bundessteuerberaterkammer definiert diese wie folgt:

Ungedeckte Fixkosten im Sinne der Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020 sind Fixkosten bzw. Verluste, die einem Unternehmen während des beihilfefähigen Zeitraums entstanden sind bzw. entstehen und die im selben Zeitraum weder durch den Deckungsbeitrag (d. h. die Differenz zwischen Erlösen und variablen Kosten) noch aus anderen Quellen wie Versicherungen, befristeten Beihilfemaßnahmen oder Unterstützung aus anderen Quellen gedeckt sind.

Nach der Erhöhung des beihilferechtlichen Rahmens der Bundesregelung Kleinbehilfen (von 1 Mio. € auf 1,8 Mio. €) und der Bundesregelung Fixkostenhilfe (von 4 Mio. € auf 10 Mio. €) gab das BMWi eine Sonderregelung für die Überbrückungshilfe II bekannt. Antragsteller können rückwirkend bei der Schlussabrechnung von einem Wahlrecht Gebrauch machen, auf welchen beihilferechtlichen Rahmen sie ihre Anträge für die Gewährung der Überbrückungshilfe II stützen. Bei Nutzung der Bundesregelung Kleinbehilfe bis zu einem Gesamtbetrag von 2 Mio. € ist keine zusätzliche Verlustrechnung über ungedeckte Fixkosten notwendig. Bei der Beantragung von Gesamtbeträgen oberhalb dieser Grenze müssen hingegen ungedeckte Fixkosten vorgewiesen werden, da der Antrag hier entsprechnd auf die Bundesregelung Fixkostenhilfe ausgelegt wird.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Verrechnung der Hilfsleistungen

Die jeweiligen Höchstbeträge der November-/Dezember- und Überbrückungshilfe sowie anderer Hilfen wie beispielsweise dem KfW-Schnellkredit gelten programmübergreifend und können somit nicht aufsummiert werden!

Weitere Informationen

Spezifische Zugangsbedingungen der "erweiterten" November-/Dezemberhilfe über Bundesregelung November-/Dezemberhilfe (Schadensausgleich)

Antragsberechtigt sind alle Unternehmen, die ausschließlich aufgrund der im März/April 2020 sowie im November/Dezember 2020 „verhängten Beschränkungen“ Einbußen erlitten haben.

Die Entschädigung erfolgt entweder

  • in Form direkter Zuschüsse für bis zu 100 % der in diesen Zeiträumen entstandenen Einbußen oder
  • für 75 % des Umsatzes in den Vergleichsmonaten November und Dezember 2019.

Entscheidend ist hierbei, welcher dieser Beträge niedriger ist. Zudem weist das BMWi darauf hin, dass auch die neue Förderung an eine erweiterte Prüfung geknüpft ist:

"Das EU-Beihilferecht macht es […] erforderlich, dass die Beihilfen nur bewilligt werden dürfen, soweit die Unternehmen im Einzelnen einen Schaden nachgewiesen haben. Hierzu ist im Nachgang der vorläufigen Beihilfengewährung auch eine sorgfältige Prüfung im Rahmen der Schlussabrechnung notwendig, mit der sichergestellt wird, dass keine Überförderung erfolgt."

Spezifische Zugangsbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus über die Allgemeine Bundesregelung Schadensausgleich

 

Der Zugang zum erhöhten Förderrahmen unterliegt gesonderten Voraussetzungen, welche das BMWi im aktualisierten Regelwerk zusammenfasst. Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines Schadens, die direkt durch einen angeordneten Lockdown-Beschluss des Bundes und der Länder zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie hervorgerufen wurden.  Hierzu fasst das BMWi zusammen:

„Der Schaden wird […] aus der Differenz zwischen dem Betriebsergebnis des von einer Schließungsanordnung betroffenen Zeitraums zwischen dem 16. März 2020 und dem 30. Juni 2021 (Ende Leistungszeitraum Überbrückungshilfe III) und dem um einen konjunkturbedingten Abschlag geminderten kontrafaktischen Betriebsergebnis des Vergleichszeitraums im Jahr 2019 ermittelt. Es ist sicherzustellen, dass eine Überkompensation der pandemiebedingten wirtschaftlichen Nachteile ausgeschlossen ist. Soweit ein Schaden nicht auf einen Lockdown-Beschluss zurückgeht, ist er nicht ersatzfähig.“

Den Text der Beihilferegelung Schadensausgleich finden Sie hier.

Neben den hier dargestellten Zugangsvoraussetzungen gelten weitere Vorgaben für Unternehmen, welche das BMWi unter Punkt 2.13 des FAQ Überbrückungshilfe III zusammenfasst.

Auch weiterhin gilt es zu beachten, dass die beihilferechtlich zulässige Förderobergrenze nicht überstiegen wird. Lag diese bislang programmübergreifend bei 12 Mio. €, so besteht mit der hinzugekommenen Bundesregelung Schadensausgleich nun die Möglichkeit, max. 52 Mio. € an staatlicher Hilfszahlung zu erhalten. Ob und inwieweit Sie einen Anspruch auf diese erweiterten Hilfen haben, hängt von Ihrer individuellen betrieblichen Situation und der Art und dem Umfang bereits bezogenen Hilfszahlungen ab. Bitte kontaktieren Sie hierzu Ihren zuständigen Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater.

Weitere Informationen

Kurzarbeitergeld: Sonderregelungen bis Ende des Jahres 2021 verlängert 

Die Verordnung zum Kurzarbeitergeld beinhaltet zwei wesentliche Regelungen:

  • Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld und die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge werden bis Ende 2021 verlängert.
  • Die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge wird nach Stellung des Insolvenzeröffnungsantrags bis zur Entscheidung des Gerichts über diesen Antrag oder bis zur Rücknahme des Insolvenzantrages grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Verlängerung der Sonderregelung soll Unternehmen auch im dritten und vierten Quartal 2021 als Erleichterung für möglicherweise kurzfristig einzuführende Kurzarbeit dienen. Im Zuge der kürzlich wiedereingeführten Insolvenzantragspflicht gilt es zu beachten, dass Betrieben während laufender Insolvenzverfahren keine Sozialversicherungsbeiträge erstattet werden. Hierdurch soll vermieden werden, dass die Arbeitslosenversicherung in unzulässiger Weise durch zweifache Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge belastet wird.

Allgemeine Informationen

Beim Kurzarbeitergeld wurden von den Koalitionsparteien die Zugangshürden gesenkt bzw. der Kreis der potenziellen Bezieher erweitert. So profitieren nun auch Leiharbeiter von den staatlichen Maßnahmen.

Kinderlose Beschäftigte erhalten mit dem Kurzarbeitergeld 60 % ihres Nettolohnes erstattet. Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind bekommen 67 %. Kurzarbeitergeld wird für zwölf Monate gezahlt. Diese Dauer kann allerdings (durch eine Rechtsverordnung des BMAS) auf zwei Jahre verlängert werden. In den Regelungen ist außerdem vorgesehen, den Arbeitgebern die Sozialbeiträge des Arbeitsausfalls zu erstatten.

Ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Beschäftigte haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn:

  • es in dem Unternehmen zu einem erheblichen Arbeitsausfall verbunden mit Entgeltausfall kommt,
  • mindestens eine Person beschäftigt ist,
  • die persönlichen Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (in erster Linie ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis),
  • der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit vom Unternehmen oder der Betriebsvertretung umgehend gemeldet wird.

Voraussetzungen für einen erheblichen Arbeitsausfall sind:

  • wirtschaftliche Gründe, die aus einem unabwendbaren Ereignis (bspw. höhere Gewalt - Epidemie) oder einer schlechten konjunkturellen Lage resultieren,
  • eine zeitliche Begrenztheit,
  • Unvermeidbarkeit und
  • in Ihrem Unternehmen mindestens 10 % der Beschäftigten betroffen sind.

Sollten Sie und Ihr Unternehmen durch die Folgen der Corona-Epidemie von Arbeitsausfällen betroffen sein und das Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen wollen, können Sie sich dort an die Agentur für Arbeit wenden, wo sich auch die für Ihr Unternehmen zuständige Lohnabrechnungsstelle befindet. Den Antrag dafür finden Sie hier. Sie können Kurzarbeitergeld auch online beantragen.

Weitere Informationen zum Thema bietet die Bundesagentur für Arbeit auf deren Website sowie in einem FAQ.

Weitere hilfreiche Informationen finden Sie zudem im Downloadbereich.

Zur Deckung des Liquiditätsbedarfs gewährt die Bundesregierung in Kooperation mit der Kreditbank für Wiederaufbau (KfW) ein speziell für die Corona-Krise aufgelegtes Sonderprogramm. Unternehmen aller Größen und Branchen, die aufgrund der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, erhalten zinsgünstige Kredite für Investitionen und Betriebsmittel. Unternehmer können diese in ihren Hausbanken oder bei jeder anderen Bank, die KfW-Kredite durchleitet, beantragen. Die Kredite leiten die Kreditinstitute an ihre Kunden weiter.

+++ Das KfW-Sonderprogramm inklusive des KfW-Schnellkredites wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert ++ Verbesserte Konditionen verfügbar. +++

 Konditionen des KFW-Schnellkredits (ab 01.04.2021)

Kreditobergrenzen von künftig

  • 1,8 Mio. Euro (bisher 800.000 Euro) für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten,
  • 1,125 Mio. Euro (bisher 500.000 Euro) für Unternehmen mit über zehn bis 50 Beschäftigten,
  • 675.000 Euro (bisher 300.000 Euro)für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten.

Die maximale Kreditobergrenze je Unternehmensgruppe von 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019 wird beibehalten.

+++ Die beihilferechtlichen Regelungen im Rahmen der Bundesregelung Kleinbeihilfen müssen beachtet werden! +++

Weitere Informationen zum Kreditangebot der KfW

Informationen zum Schnellkredit und weiteren Kreditangeboten erteilt die KfW auf deren Website.

Informationen zur Antragstellung

Folgende Beurteilungs- bzw. Entscheidungsgrundlagen benötigt die Hausbank bzw. die L-Bank / KfW seitens des Kunden:

Beurteilungsgrundlagen/Voraussetzungen

  • Unternehmen verfügt über ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell (Vor Ausbruch der Krise)
  • Kapitaldienstfähigkeit war in 2019 gegeben
  • Zusätzliche Belastung ist auf Basis der wirtschaftlichen Zahlen 2019 tragbar
  • Kostenreduzierende Maßnahmen werden flankierend ergriffen

Unterlagen zur Entscheidung

  • Jahr 2018
  • Vorl. Zahlen 2019 / BWA inkl. Summen- und Saldenliste
  • Liquiditätsplan und Rentavorschau (i.d.R. bei Bürgschaft > T Euro 100) (Anmerkung: es soll die Entwicklung aus 2019 fortgeschrieben werden)
  • Selbstauskunft

Anträge zur Abgabe bei der Hausbank

Checkliste-Rentabilitätsvorschau

Checkliste-Liquiditätsplan

Beantragung des KfW-Schnellkredit 2020 (verlängert bis zum 31.12.2021)

Merkblatt

KfW Förderassistent